Stand: August 2025
Version: 2.0
1.1 Anbieter
René Koch (Einzelunternehmer)
Eibenstraße 7
65597 Hünfelden
Deutschland
1.2 Kontaktdaten
E-Mail: office@rene-koch.com
Support: support@rene-koch.com
1.3 Geschäftliche Angaben
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE313327945
Weitere Informationen: siehe Impressum
1.4 Kundendienst
Der Kundendienst ist wie folgt erreichbar:
2.1 Sachlicher Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über:
a) Den Erwerb digitaler Produkte (einmaliger Kauf)
b) Die Nutzung von Software-as-a-Service (SaaS) im Abonnement
c) Den Zugang zu digitalen Inhalten und Tools
die zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Plattform ThriveCart oder andere vom Anbieter genutzte Vertriebskanäle geschlossen werden.
2.2 Kundenkreis
Das Angebot richtet sich gleichermaßen an:
a) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
b) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB
2.3 Abweichende Bedingungen
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.
3.1 Leistungsumfang
Der Anbieter bietet folgende digitale Produkte und Dienstleistungen an:
a) KI-gestützte Anwendungen:
b) Digitale Produkte:
c) SaaS-Dienstleistungen:
3.2 Leistungsmerkmale
Die konkreten Eigenschaften, Funktionen und Systemanforderungen der jeweiligen Produkte ergeben sich aus der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.3 Bereitstellung
4.1 Angebot und Annahme
a) Die Produktdarstellung auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum).
b) Durch Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen”, “Kostenpflichtig bestellen” oder einer vergleichbaren Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Der Anbieter kann das Angebot innerhalb von 5 Werktagen annehmen durch:
4.2 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst diesen AGB und der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt.
4.3 Eingabefehler
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
5.1 Preise
a) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro und als Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können zusätzliche Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
5.2 Zahlungsarten
Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
5.3 Fälligkeit
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig.
5.4 Abonnements (SaaS)
a) Abrechnungszeitraum: monatlich im Voraus, sofern nicht anders vereinbart
b) Automatische Verlängerung: Das Abonnement verlängert sich automatisch um den vereinbarten Zeitraum, wenn es nicht fristgerecht gekündigt wird.
c) Preisanpassungen: Der Anbieter behält sich vor, die Abonnementpreise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zu ändern. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung kündigen.
6.1 Bereitstellungszeitpunkt
Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt:
6.2 Zugangsdaten
a) Der Kunde erhält individuelle Zugangsdaten per E-Mail.
b) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
c) Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
6.3 Technische Beschränkungen
Der Anbieter kann technische Schutzmaßnahmen implementieren, wie:
7.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars wird dem Verbraucher gesondert vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und mit der Bestellbestätigung übermittelt.
7.2 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei:
a) Digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher:
7.3 Hinweis für Unternehmer
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen mit Unternehmern.
8.1 Rechteeinräumung
a) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Produkten.
b) Bei Abonnements ist das Nutzungsrecht auf die Dauer des Abonnements beschränkt.
8.2 Nutzungsbeschränkungen
Dem Kunden ist untersagt:
a) Die Produkte zu vervielfältigen (außer zu Sicherungszwecken)
b) Die Produkte zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verleihen
c) Die Produkte zu bearbeiten, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln
d) Technische Schutzmaßnahmen zu umgehen
e) Die Produkte für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
8.3 Mehrplatzlizenzen
Sofern nicht ausdrücklich eine Mehrplatzlizenz erworben wurde, gilt die Lizenz nur für einen einzelnen Nutzer.
9.1 Technische Voraussetzungen
Für die Nutzung der digitalen Produkte sind erforderlich:
9.2 Kompatibilität
Die Produkte sind optimiert für:
9.3 Interoperabilität
Die Produkte können je nach Produktbeschreibung mit verschiedenen externen Diensten interagieren:
Der Kunde wird in der Produktbeschreibung über erforderliche Drittanbieter-Integrationen informiert.
10.1 Gesetzliche Anforderungen
Ab dem 28.06.2025 werden die digitalen Produkte entsprechend den Anforderungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) barrierefrei gestaltet, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist.
10.2 Aktuelle Standards
Der Anbieter bemüht sich, die Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) 2.1 Level AA zu erfüllen.
10.3 Feedback
Hinweise zur Verbesserung der Barrierefreiheit nimmt der Anbieter unter support@rene-koch.com entgegen.
11.1 Updates
a) Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit kostenlose Sicherheits- und Funktionsupdates bereit.
b) Größere Versionssprünge (Major Updates) können kostenpflichtig sein.
11.2 Wartungsarbeiten
a) Geplante Wartungen werden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.
b) Notfallwartungen können ohne Vorankündigung erfolgen.
c) Der Anbieter bemüht sich, Wartungen außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchzuführen.
12.1 Gewährleistung
a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 2 Jahre, für Unternehmer 1 Jahr.
c) Bei dauerhafter Bereitstellung (SaaS) besteht die Gewährleistung für die gesamte Vertragsdauer.
12.2 Haftungsbeschränkung
a) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
c) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
12.3 Verjährung
Schadensersatzansprüche verjähren in 12 Monaten, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
13.1 Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung unter [URL ergänzen] geregelt.
13.2 Drittlandtransfer
Bei Nutzung von KI-Diensten (insbesondere OpenAI) erfolgt eine Datenübermittlung in die USA. Der Kunde wird hierüber informiert und muss dieser Übermittlung ausdrücklich zustimmen. Es wird darauf hingewiesen, dass:
13.3 Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter im Rahmen der SaaS-Dienste personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen.
14.1 Ordentliche Kündigung bei Abonnements
a) Abonnements können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Tag zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
b) Die Kündigung muss in Textform (E-Mail ausreichend) erfolgen.
14.2 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
14.3 Folgen der Kündigung
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses:
15.1 Verbraucherschlichtung
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15.2 Alternative Streitbeilegung
Information gemäß § 36 VSBG: Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
15.3 Hinweis
Die Europäische Kommission hatte eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Diese wurde jedoch zum 14.02.2024 eingestellt.
16.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
16.2 Gerichtsstand
a) Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters.
b) Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
16.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
16.4 Textform
Soweit in diesen AGB Textform vereinbart ist, genügt zur Wahrung der Form eine E-Mail.
16.5 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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